Rechtsprechung
BSG, 20.03.1984 - 7 RAr 7/83 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,17258) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BSG, 09.09.1993 - 7 RAr 96/92
Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses - Arbeitslosigkeit - Beurteilung nach …
Arbeitslosigkeit setzt nicht voraus, daß eine zeitlich unbegrenzte Arbeitnehmertätigkeit oder eine solche von nicht unbedeutender Dauer angestrebt wird (…BSGE 42, 76, 84 = SozR 4100 § 101 Nr. 2; BSG, Urteil vom 20. März 1984 - 7 RAr 7/83 -, unveröffentlicht). - BSG, 27.09.1989 - 11 RAr 53/88
Arbeitslosigkeit i.S. der Voraussetzung der Beitragspflicht von Wehr- und …
Zur Anwendung des § 168 Abs. 2 Nr. 3 AFG in einer früheren Fassung hat der 7. Senat des BSG bereits entschieden, es komme nicht darauf an, ob der Zeitraum zwischen Schulabschluß und Dienstbeginn die Zeitgrenze einer geringfügigen Beschäftigung (damals drei, jetzt zwei Monate) überschreite (Urteil vom 20. März 1984 - 7 RAr 7/83 - VdKMitt 1984, Nrn 11, 18 und DBlR 2998, AFG § 168).Auf die Entscheidung des 7. Senats des BSG, der damals für Streitigkeiten dieser Art allein zuständig war (Urteil vom 20. März 1984 - 7 RAr 7/83 VdKMitt 1984, Nrn 11, 18 und DBlR 2998, AFG § 168), wird nicht hingewiesen.
- BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 74/05 R
Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Versicherungspflichtverhältnis …
Diese in den Gesetzesmaterialien - nicht unbedingt im Normtext des neuen § 26 Abs. 1 Nr. 2 Buchst b SGB III - hervorgehobene Notwendigkeit einer persönlichen Arbeitslosmeldung war im Rahmen des § 168 AFG nach der Rechtsprechung des BSG gerade nicht Voraussetzung einer Beschäftigungssuche (insbesondere BSG, Urteil vom 20. März 1984 - 7 RAr 7/83 -, DBlR Nr. 2998 zu § 168 AFG), sodass der Neufassung des § 26 Abs. 1 Nr. 2 Buchst b SGB III nicht bloß klarstellender Charakter zukommen dürfte (…ebenso iS einer Neuregelung Eicher, aaO). - LSG Sachsen, 19.11.2009 - L 3 AL 234/05 Dass nur befristete Beschäftigungsverhältnisse angestrebt werden, steht einer Arbeitslosigkeit nicht entgegen (vgl. BSG…, Urteil vom 15. Juni 1976 - SozR 4100 § 101 Nr. 2 = JURIS-Dokument Rdnr 18 - und BSG, Urteil vom 20. März 1984 - 7 RAr 7/83 - JURIS-Dokument Rdnr 15).